Gemeinderatssitzung am Dienstag, 02. Juli 2019
Am Dienstag, 02. Juli, 19:00 Uhr, findet im Bürgersaal der Malteserhalle eine öffentliche
Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:
- Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Gemeinderäte
- Einführung und Verpflichtung der am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderäte
- Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter in den
a. beschließenden Technischen Ausschuss
b. beratenden Finanzausschuss
c. beratenden Sozialausschuss
d. Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Heitersheim,
Ballrechten-Dottingen und Eschbach
- Wahl der Aufsichtsräte der Heitersheimer Sozialbauten GmbH
- Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter
- Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
- Ausübung des Vorkaufsrechts nach §24 BauGB am Grundstück Flst. 3457, Hirschmatten,
B 1 UR 1637/2017 des Notariats B 1 Staufen, und Meistgebot im
Zwangsversteigerungsverfahren des AG Freiburg, Az. 791 K 45/18
- Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeuges; Transporter mit Kipper Aufbau
Auftragsvergabe
- Johanniter Schulzentrum Schulsanierungsprogramm 2019 – 2022
Auftragsvergaben: Fensterbauarbeiten, Gerüst-, Putz- und WDVS – Arbeiten
- Sanierung Kindergarten Sulzbachhaus
Auftragsvergaben: Gerüst- und Putzarbeiten, Fassadenverkleidungsarbeiten
- Bauantrag zum Neubau eines Geräteschuppens auf dem Flst. Nr. 64, Mühlerain 4
- Bauantrag zur Teilung einer Wohneinheit zu zwei Wohneinheiten mit Anbau einer
Außentreppe auf dem Flst. Nr. 44/1, Badhausstr. 5
- Bauvoranfrage zur Erneuerung Dachgeschoss und Nebengebäude, Flst. 218/1 Hauptstr.
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- Bauanträge im Geltungsbereich von Bebauungsplänen
- Terminierung und Festsetzung einer Einwohnerversammlung
- Antrag der CDU Fraktion – Zukunft des Malteserschlosses
- Mitteilungen und Verschiedenes
- Anfragen aus dem Gemeinderat
gez.
Martin Löffler
Bürgermeister
