Gemeinderatssitzung 02.07.2019

Dienstag
02.07.2019
19:00 Uhr
Bürgersaal der Malteserhalle
organisiert von Stadt Heitersheim

Gemeinderatssitzung am Dienstag, 02. Juli 2019
Am Dienstag, 02. Juli, 19:00 Uhr, findet im Bürgersaal der Malteserhalle eine öffentliche
Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Gemeinderäte
  2. Einführung und Verpflichtung der am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderäte
  3. Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter in den
    a. beschließenden Technischen Ausschuss
    b. beratenden Finanzausschuss
    c. beratenden Sozialausschuss
    d. Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Heitersheim,
    Ballrechten-Dottingen und Eschbach
  4. Wahl der Aufsichtsräte der Heitersheimer Sozialbauten GmbH
  5. Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter
  6. Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten
  7. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
  8. Ausübung des Vorkaufsrechts nach §24 BauGB am Grundstück Flst. 3457, Hirschmatten,
    B 1 UR 1637/2017 des Notariats B 1 Staufen, und Meistgebot im
    Zwangsversteigerungsverfahren des AG Freiburg, Az. 791 K 45/18
  9. Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeuges; Transporter mit Kipper Aufbau
    Auftragsvergabe
  10. Johanniter Schulzentrum Schulsanierungsprogramm 2019 – 2022
    Auftragsvergaben: Fensterbauarbeiten, Gerüst-, Putz- und WDVS – Arbeiten
  11. Sanierung Kindergarten Sulzbachhaus
    Auftragsvergaben: Gerüst- und Putzarbeiten, Fassadenverkleidungsarbeiten
  12. Bauantrag zum Neubau eines Geräteschuppens auf dem Flst. Nr. 64, Mühlerain 4
  13. Bauantrag zur Teilung einer Wohneinheit zu zwei Wohneinheiten mit Anbau einer
    Außentreppe auf dem Flst. Nr. 44/1, Badhausstr. 5
  14. Bauvoranfrage zur Erneuerung Dachgeschoss und Nebengebäude, Flst. 218/1 Hauptstr.
    36
  15. Bauanträge im Geltungsbereich von Bebauungsplänen
  16. Terminierung und Festsetzung einer Einwohnerversammlung
  17. Antrag der CDU Fraktion – Zukunft des Malteserschlosses
  18. Mitteilungen und Verschiedenes
  19. Anfragen aus dem Gemeinderat

gez.
Martin Löffler
Bürgermeister