Gemeinderatssitzung 17.11.2020

Gemeinderatssitzung 17.11.2020
Rathaus

Am Dienstag, 17. November 2020, 19.00 Uhr, findet in der Malteserhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten
  2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
  3. badenova AG & Co. KG: Kapitalerhöhung und Änderung des Gesellschaftsvertrages
  4. Windenergie auf dem Sirnitzkopf; Übertragung der Projektrechte und Verlängerung des
    Gestattungsvertrages
  5. Erstellung eines Verkehrskonzeptes:
    a) Vorstellung Voruntersuchung Optimierungsmöglichkeiten Verkehrsknotenpunkt
    Eisenbahn- / Uhland- / Raiffeisenstraße
    b) Vorstellung des überarbeiteten Angebots und Vergabe der Ingenieurleistungen
  6. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
    Flüchtlingsunterkünften (Obdachlosensatzung)
  7. Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in den Kindertageseinrichtungen 2021/22
  8. Änderung Redaktionsstatut Amtsblatt – Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2020
  9. Mitteilungen und Verschiedenes
  10. Anfragen aus dem Gemeinderat

Beratungsvorlagen