Gemeinderatssitzung 17.11.2020

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Am Dienstag, 17. November 2020, 19.00 Uhr, findet in der Malteserhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten
2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
3. badenova AG & Co. KG: Kapitalerhöhung und Änderung des Gesellschaftsvertrages
4. Windenergie auf dem Sirnitzkopf; Übertragung der Projektrechte und Verlängerung des
   Gestattungsvertrages
5. Erstellung eines Verkehrskonzeptes:
   a) Vorstellung Voruntersuchung Optimierungsmöglichkeiten Verkehrsknotenpunkt
   Eisenbahn- / Uhland- / Raiffeisenstraße
   b) Vorstellung des überarbeiteten Angebots und Vergabe der Ingenieurleistungen
6. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
   Flüchtlingsunterkünften (Obdachlosensatzung)
7. Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in den Kindertageseinrichtungen 2021/22
8. Änderung Redaktionsstatut Amtsblatt – Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2020
9. Mitteilungen und Verschiedenes
10. Anfragen aus dem Gemeinderat

Beratungsvorlagen

Aus dem Gemeinderat