Am Dienstag, 28. Juli 2020, 19.00 Uhr, findet in der Malteserhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:
- Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten
- Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
- Starkregenrisikomanagementkonzept für die Stadt Heitersheim und den Ortsteil Gallenweiler
a) Vorstellung zur Erstellung des Konzeptes durch Büro HPC
b) Auftragsvergabe - Aufstellung des Bebauungsplans „Malteserschloss“
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
c) Abschluss der Planerverträge nach HOAI - Sanierungsgebiete „Bereich Malteserschloss“ und „Ortskern Gallenweiler“ Sachstandsbericht
- Aufstellung des Bebauungsplans „Oberer Winkel“ mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Auslegungsbeschluss - Geplantes Baugebiet „Hirschmatten II“;
Beauftragung eines Erschließungsträgers für die Baulandentwicklung und -erschließung - Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Versorgungsbetriebes der Stadt Heitersheim
- Kinderbetreuung – Anpassung der Elternbeiträge 2020/2021
- Kinderbetreuung- Elternbeiträge; Evaluation des Sozialmodells
- Beratung und Grundsatzbeschlussfassung zum Beitritt der Stadt Heitersheim zum gemeinsamen Gutachterausschuss „Markgräflerland-Breisgau“ bei der Stadt Müllheim im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
- Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbandes (vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft) mit Ballrechten-Dottingen und Eschbach
2 - Zusätzliche Vereinsförderung aufgrund der finanziellen Belastungen durch die Corona-Pandemie
- Beschaffung von mobilen Endgeräten zur digitalen Ausstattung gemäß Zusatz der Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 („Sofortausstattungsprogramm“) für die Johanniterschule Heitersheim
- Einwerbung und Annahme von Spenden und Schenkungen zur Aufgabenerfüllung im Quartal 2020
- Mitteilungen und Verschiedenes
- Anfragen aus dem Gemeinderat