Gemeinderatssitzung 28.07.2020

Am Dienstag, 28. Juli 2020, 19.00 Uhr, findet in der Malteserhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten
2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
3. Starkregenrisikomanagementkonzept für die Stadt Heitersheim und den Ortsteil Gallenweiler
   a) Vorstellung zur Erstellung des Konzeptes durch Büro HPC
   b) Auftragsvergabe
4. Aufstellung des Bebauungsplans „Malteserschloss“
   a) Aufstellungsbeschluss
   b) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
   c) Abschluss der Planerverträge nach HOAI
5. Sanierungsgebiete „Bereich Malteserschloss“ und „Ortskern Gallenweiler“ Sachstandsbericht
6. Aufstellung des Bebauungsplans „Oberer Winkel“ mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
   a) Aufstellungsbeschluss
   b) Auslegungsbeschluss
7. Geplantes Baugebiet „Hirschmatten II“;
   Beauftragung eines Erschließungsträgers für die Baulandentwicklung und -erschließung
8. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Versorgungsbetriebes der Stadt Heitersheim
9. Kinderbetreuung – Anpassung der Elternbeiträge 2020/2021
10. Kinderbetreuung- Elternbeiträge; Evaluation des Sozialmodells
11. Beratung und Grundsatzbeschlussfassung zum Beitritt der Stadt Heitersheim zum gemeinsamen Gutachterausschuss „Markgräflerland-Breisgau“ bei der Stadt Müllheim im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
12. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbandes (vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft) mit Ballrechten-Dottingen und Eschbach
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13. Zusätzliche Vereinsförderung aufgrund der finanziellen Belastungen durch die Corona-Pandemie
    
14. Beschaffung von mobilen Endgeräten zur digitalen Ausstattung gemäß Zusatz der Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 („Sofortausstattungsprogramm“) für die Johanniterschule Heitersheim
15. Einwerbung und Annahme von Spenden und Schenkungen zur Aufgabenerfüllung im Quartal 2020
16. Mitteilungen und Verschiedenes
17. Anfragen aus dem Gemeinderat

Beratungsvorlagen

Aus dem Gemeinderat