Gemeinderatssitzung 18.05.2021

Am Dienstag, 18.05.2021, 19.00 Uhr, findet in der Malteserhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten
2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
3. Bebauungsplan „Oberer Winkel“ mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
   – Behandlung der Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung- Satzungsbeschluss
4. Johanniter-Schulzentrum – Schulsanierungsprogramm 2019 – 2022; Auftragsvergaben Heizung, Sanierung der Aula, Erneuerung Metallfenster;
   • a)  Heizungsanlage
   • b)  Elektroverkabelung Beleuchtung und Steuerung
   • c)  Netzwerkverkabelung
   • d)  Gerüstbauarbeiten
   • e)  Metallfenster u. Jalousien
   • f)  Abbrucharbeiten Deckenverkleidung
   • g)  Akustikdecken
5. Gestaltung Dorfplatz Gallenweiler; Anpassung der Entwurfsplanung
6. Geplante Flurbereinigung Buggingen-Rheintal im Zuge der Ausbau- und Neubaustrecke der Deutschen Bahn Karlsruhe-Basel (3.+4. Gleis)
   Beschluss zur Übernahme des Eigentums der gemeinschaftlichen Anlagen und der Verkehrssicherungs- und Unterhaltungspflicht
7. Öffnung des Sportbades Heitersheim in der aktuellen Saison; Gewährung eines Sonderzuschusses an den Betreiber
8. Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten des Fußball-Club Heitersheim e.V. (Sanierung Rasenplatz) – Erneute Beschlussfassung
9. Antrag der Fraktion der GRÜNEN auf Einrichtung eines Gestaltungsbeirats vom 26.03.2021
10. Antrag der Freien-Wähler-Fraktion auf Aussetzung von nichtöffentlichen Sitzungen vom 16.03.2021
11. Mitteilungen und Verschiedenes
12. Anfragen aus dem Gemeinderat

Beratungsvorlagen

Aus der Gemeinderatssitzung