Gemeinderatssitzung 05.11.2019

Am Dienstag, 05. November 2019, 20:00 Uhr, findet im Bürgersaal der Malteserhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
  3. Festlegung des Terminplanes für die Bürgermeisterwahl sowie Wahl des Gemeinde- wahlausschusses
  4. Zulassung eines Bürgerentscheids zur Aufhebung des Beschlusses des Gemeinderates vom 08.10.2010, TOP 3, Projekt Internationale Privatschule im Malteserschloss, und zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
    1. a)  Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
    2. b)  Festsetzung des Abstimmungstages
    3. c)  Bildung des Gemeindewahlausschusses
  5. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (Obdachlosensatzung)
  6. Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Erbrain IV“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB
    Behandlung der Stellungnahmen aus der freiwilligen frühzeitigen Beteiligung und Auslegungsbeschluss
  7. Aus dem Technischen Ausschuss verwiesene Bauanträge
  8. Mitteilungen und Verschiedenes
  9. Anfragen aus dem Gemeinderat

Beratungsvorlagen

Aus dem Gemeinderat

(Auszug aus Amtsblatt Heitersheim xx.11.2019)

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