Am Dienstag, 18.05.2021, 19.00 Uhr, findet in der Malteserhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:
- Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten
- Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
- Bebauungsplan „Oberer Winkel“ mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
– Behandlung der Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung- Satzungsbeschluss - Johanniter-Schulzentrum – Schulsanierungsprogramm 2019 – 2022; Auftragsvergaben Heizung, Sanierung der Aula, Erneuerung Metallfenster;
- a) Heizungsanlage
- b) Elektroverkabelung Beleuchtung und Steuerung
- c) Netzwerkverkabelung
- d) Gerüstbauarbeiten
- e) Metallfenster u. Jalousien
- f) Abbrucharbeiten Deckenverkleidung
- g) Akustikdecken
- Gestaltung Dorfplatz Gallenweiler; Anpassung der Entwurfsplanung
- Geplante Flurbereinigung Buggingen-Rheintal im Zuge der Ausbau- und Neubaustrecke der Deutschen Bahn Karlsruhe-Basel (3.+4. Gleis)
Beschluss zur Übernahme des Eigentums der gemeinschaftlichen Anlagen und der Verkehrssicherungs- und Unterhaltungspflicht - Öffnung des Sportbades Heitersheim in der aktuellen Saison; Gewährung eines Sonderzuschusses an den Betreiber
- Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten des Fußball-Club Heitersheim e.V. (Sanierung Rasenplatz) – Erneute Beschlussfassung
- Antrag der Fraktion der GRÜNEN auf Einrichtung eines Gestaltungsbeirats vom 26.03.2021
- Antrag der Freien-Wähler-Fraktion auf Aussetzung von nichtöffentlichen Sitzungen vom 16.03.2021
- Mitteilungen und Verschiedenes
- Anfragen aus dem Gemeinderat
Beratungsvorlagen
20210518_TOP10_Antrag-der-Freien-Waehler-Fraktion-auf-Aussetzung-von-nichtoeffentlichen-SitzungenDownload