Gemeinderatssitzung 18.05.2021

Gemeinderatssitzung 18.05.2021
Rathaus

Am Dienstag, 18.05.2021, 19.00 Uhr, findet in der Malteserhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten
  2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
  3. Bebauungsplan „Oberer Winkel“ mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
    – Behandlung der Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung- Satzungsbeschluss
  4. Johanniter-Schulzentrum – Schulsanierungsprogramm 2019 – 2022; Auftragsvergaben Heizung, Sanierung der Aula, Erneuerung Metallfenster;
    • a)  Heizungsanlage
    • b)  Elektroverkabelung Beleuchtung und Steuerung
    • c)  Netzwerkverkabelung
    • d)  Gerüstbauarbeiten
    • e)  Metallfenster u. Jalousien
    • f)  Abbrucharbeiten Deckenverkleidung
    • g)  Akustikdecken
  5. Gestaltung Dorfplatz Gallenweiler; Anpassung der Entwurfsplanung
  6. Geplante Flurbereinigung Buggingen-Rheintal im Zuge der Ausbau- und Neubaustrecke der Deutschen Bahn Karlsruhe-Basel (3.+4. Gleis)
    Beschluss zur Übernahme des Eigentums der gemeinschaftlichen Anlagen und der Verkehrssicherungs- und Unterhaltungspflicht
  7. Öffnung des Sportbades Heitersheim in der aktuellen Saison; Gewährung eines Sonderzuschusses an den Betreiber
  8. Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten des Fußball-Club Heitersheim e.V. (Sanierung Rasenplatz) – Erneute Beschlussfassung
  9. Antrag der Fraktion der GRÜNEN auf Einrichtung eines Gestaltungsbeirats vom 26.03.2021
  10. Antrag der Freien-Wähler-Fraktion auf Aussetzung von nichtöffentlichen Sitzungen vom 16.03.2021
  11. Mitteilungen und Verschiedenes
  12. Anfragen aus dem Gemeinderat

Beratungsvorlagen

Aus der Gemeinderatssitzung

TOP 3 – Bebauungsplan „Oberer Winkel“

Diskussion

Abstimmung

TOP 4 – Johanniter-Schulzentrum – Schulsanierungsprogramm 2019 – 2022

Diskussion

Abstimmung

TOP 5 – Gestaltung Dorfplatz Gallenweiler

Diskussion

Abstimmung

TOP 6 – Geplante Flurbereinigung Buggingen-Rheintal …

Diskussion

Abstimmung

TOP 7 – Sportbad Heitersheim – Sonderzuschuss an Betreiber

Diskussion

Abstimmung

TOP 8 – Ausfallbürgschaft zugunsten des Fußball-Club Heitersheim e.V.

Diskussion

Abstimmung

TOP 9 – Antrag der Fraktion der GRÜNEN auf Einrichtung eines Gestaltungsbeirats

Diskussion

Abstimmung

TOP 10 – Antrag der Freien-Wähler-Fraktion auf Aussetzung von nichtöffentlichen Sitzungen

Diskussion

Abstimmung