Am Dienstag, 16.03.2021, 19.00 Uhr, findet in der Malteserhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:
- Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten
- Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
- Bebauungsplan „Nördlich Lindenplatz“ mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
– Behandlung der Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung- Satzungsbeschluss - Einrichtung einer Ladesäule für Elektroautos beim Alten Rathaus durch die Energiedienst AG
- Beratung und Beschlussfassung über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines Gemeinsamen Gutachterausschusses „Markgräflerland-Breisgau“ zwischen den Kommunen Ballrechten-Dottingen, Bötzingen, Eichstetten am Kaiserstuhl, Eschbach, Gottenheim, Heitersheim, Ihringen, March, Merdingen, Münstertal, Neuenburg am Rhein, Umkirch, Vogtsburg im Kaiserstuhl und der Stadt Müllheim
- Bestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinsamen Gutachterausschusses „Markgräflerland-Breisgau“ bei der Stadt Müllheim zur Ermittlung von Grundstückswerten und sonstigen Wertermittlungen
- Ausschreibung Serveranlage Rathaus; Auftragsvergabe
- Verwendung von weiteren Fördermitteln, u.a. aus dem DigitalPakt Schule, für die Johanniterschule Heitersheim
- Antrag der Freien-Wähler-Fraktion auf Führung des Namenszusatzes „Malteserstadt Heitersheim“
- Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik; Festlegung der Lichtfarbe
- Mitteilungen und Verschiedenes
- Anfragen aus dem Gemeinderat
Beratungsvorlagen
Aus dem Gemeinderat
Aus dem Gemeinderat
TOP 3 – Bebauungsplan Nördlich Lindenplatz
Diskussion
Abstimmung
Einstimmig angenommen.
TOP 4 – Einrichtung einer Ladesäule für Elektroautos
Abstimmung
Mit 15 Ja- und 4 Nein-Stimmen angenommen.
TOP 7 – Ausschreibung Serveranlage Rathaus
Abstimmung
Einstimmig angenommen.
TOP 8 – Verwendung von weiteren Fördermitteln Johanniterschule
Einstimmig angenommen.
TOP 9 – Antrag der Freien-Wähler-Fraktion auf Führung des Namenszusatzes Malteserstadt
Abstimmung
Mit 14 Ja- und 5 Nein-Stimmen abgelehnt, da für diese Entscheidung ein Quorum von 15 Stimmen gegeben war.
TOP 10 – Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
Unser Kommentar
Abstimmung
Einstimmig für LED-Leuchten mit einer Lichtfarbe von 2.200 Kelvin.
