Gemeinderatssitzung 16.03.2021

Warning: Undefined variable $hdate in /volume1/web_packages/wordpress/wp-content/plugins/wp-attachments/wp-attachments.php on line 121 Warning: Undefined variable $htitle in /volume1/web_packages/wordpress/wp-content/plugins/wp-attachments/wp-attachments.php on line 122

Am Dienstag, 16.03.2021, 19.00 Uhr, findet in der Malteserhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten
2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
3. Bebauungsplan “Nördlich Lindenplatz” mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
   – Behandlung der Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung- Satzungsbeschluss
4. Einrichtung einer Ladesäule für Elektroautos beim Alten Rathaus durch die Energiedienst AG
5. Beratung und Beschlussfassung über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines Gemeinsamen Gutachterausschusses „Markgräflerland-Breisgau“ zwischen den Kommunen Ballrechten-Dottingen, Bötzingen, Eichstetten am Kaiserstuhl, Eschbach, Gottenheim, Heitersheim, Ihringen, March, Merdingen, Münstertal, Neuenburg am Rhein, Umkirch, Vogtsburg im Kaiserstuhl und der Stadt Müllheim
6. Bestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinsamen Gutachterausschusses „Markgräflerland-Breisgau“ bei der Stadt Müllheim zur Ermittlung von Grundstückswerten und sonstigen Wertermittlungen
7. Ausschreibung Serveranlage Rathaus; Auftragsvergabe
8. Verwendung von weiteren Fördermitteln, u.a. aus dem DigitalPakt Schule, für die Johanniterschule Heitersheim
9. Antrag der Freien-Wähler-Fraktion auf Führung des Namenszusatzes „Malteserstadt Heitersheim“
10. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik; Festlegung der Lichtfarbe
11. Mitteilungen und Verschiedenes
12. Anfragen aus dem Gemeinderat

Beratungsvorlagen

Aus dem Gemeinderat

Aus dem Gemeinderat

TOP 3 – Bebauungsplan Nördlich Lindenplatz

Diskussion

Abstimmung

Einstimmig angenommen.

TOP 4 – Einrichtung einer Ladesäule für Elektroautos

Abstimmung

Mit 15 Ja- und 4 Nein-Stimmen angenommen.

TOP 7 – Ausschreibung Serveranlage Rathaus

Abstimmung

Einstimmig angenommen.

TOP 8 – Verwendung von weiteren Fördermitteln Johanniterschule

Einstimmig angenommen.

TOP 9 – Antrag der Freien-Wähler-Fraktion auf Führung des Namenszusatzes Malteserstadt

Abstimmung

Mit 14 Ja- und 5 Nein-Stimmen abgelehnt, da für diese Entscheidung ein Quorum von 15 Stimmen gegeben war.

TOP 10 – Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

Unser Kommentar

Abstimmung

Einstimmig für LED-Leuchten mit einer Lichtfarbe von 2.200 Kelvin.