Am Dienstag, 17.05.2022, 19.00 Uhr, findet im Bürgersaal der Malteserhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.
1 | Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten |
2 | Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen |
3 | Neubau Feuerwehrhaus und Bauhof; Vorstellung eines möglichen Standortes und einer Machbarkeitsstudie sowie des Ablaufs eines VgV-Verfahrens zur Vergabe von Architekten- und Planungsleistungen | GR-2022-027 |
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4 | Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bremmengässle III“ | GR-2022-028 |
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5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bremmengässle III“ mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB a) Vorstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs mit örtlichen Bauvorschriften b) Aufstellungsbeschluss c) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung | GR-2022-029 |
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6 | Johanniter Schulzentrum Auftragsvergaben a) Bodenbelagsarbeiten Aula 1. + 2. OG b) Photovoltaikanlage zur Eigenstromerzeugung c) Sanierung Kleinspielfeld | GR-2022-030 |
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7 | Einwerbung und Annahme von Spenden und Schenkungen zur Aufgabenerfüllung 1. Quartal 2022 | GR-2022-031 |
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8 | Änderung der Geschäftsordnung: a) Antrag der FW-Fraktion vom 22.02.2022 nach § 34 GemO: Sitzungsende b) Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2022 nach § 34 GemO: Veröffentlichung der öffentlichen Sitzungsniederschriften im Ratsinformationssystem c) Änderungsvorschläge der Verwaltung | GR-2022-032 |
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9 | Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2022 nach § 34 GemO: Aufhebung der Stellplatzverpflichtung für Gewerbebetriebe des Einzelhandels und der Gastronomie mit Publikumsverkehr für das Gebiet „Hauptstraße“ und „Im Stühlinger“ | GR-2022-033 |
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10 | Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 24.02.2022 nach § 34 GemO: Einrichtung der Stelle eines/r Klimaschutzmanagers/in | GR-2022-034 |
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11 | Mitteilungen und Verschiedenes |
12 | Anfragen aus dem Gemeinderat |
Weitere Beratungsvorlagen
Technischer Ausschuss
Alle Beratungsunterlagen können auch im Ratsinformationssystem der Stadt Heitersheim eingesehen werden.
Hier der Link zu den Dokumenten der Sitzungen: https://heitersheim.ris-portal.de/web/guest/sitzungen