Gemeinderatssitzung 17.05.2022

Gemeinderatssitzung 17.05.2022
Rathaus

Am Dienstag, 17.05.2022, 19.00 Uhr, findet im Bürgersaal der Malteserhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.

 1 Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten 
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen 
Neubau Feuerwehrhaus und Bauhof;  Vorstellung eines möglichen Standortes und einer Machbarkeitsstudie sowie des Ablaufs eines VgV-Verfahrens zur Vergabe von Architekten- und Planungsleistungen GR-2022-027 
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bremmengässle III“ GR-2022-028 
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bremmengässle III“ mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB  a) Vorstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs mit örtlichen Bauvorschriften  b) Aufstellungsbeschluss  c) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung GR-2022-029 
Johanniter Schulzentrum  Auftragsvergaben  a) Bodenbelagsarbeiten Aula 1. + 2. OG  b) Photovoltaikanlage zur Eigenstromerzeugung  c) Sanierung Kleinspielfeld GR-2022-030 
Einwerbung und Annahme von Spenden und Schenkungen zur Aufgabenerfüllung 1. Quartal 2022 GR-2022-031 

Änderung der Geschäftsordnung:  a) Antrag der FW-Fraktion vom 22.02.2022 nach § 34 GemO: Sitzungsende  b) Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2022 nach § 34 GemO: Veröffentlichung der öffentlichen Sitzungsniederschriften im Ratsinformationssystem  c) Änderungsvorschläge der Verwaltung GR-2022-032 
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2022 nach § 34 GemO: Aufhebung der Stellplatzverpflichtung für Gewerbebetriebe des Einzelhandels und der Gastronomie mit Publikumsverkehr für das Gebiet „Hauptstraße“ und „Im Stühlinger“ GR-2022-033 
10 Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 24.02.2022 nach § 34 GemO: Einrichtung der Stelle eines/r Klimaschutzmanagers/in GR-2022-034 
11 Mitteilungen und Verschiedenes 
12 Anfragen aus dem Gemeinderat 

Weitere Beratungsvorlagen

Technischer Ausschuss

Alle Beratungsunterlagen können auch im Ratsinformationssystem der Stadt Heitersheim eingesehen werden.

Hier der Link zu den Dokumenten der Sitzungen: https://heitersheim.ris-portal.de/web/guest/sitzungen